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Makaberes Machtspiel um Salzstock Gorleben

Presseerklärung MdL Kurt Herzog (DIE LINKE)   10.10.11

 

Herzog (DIE LINKE): Bundes-SPD und -Grüne müssen bei Gorleben endlich Farbe bekennen

 

Der Landtagsabgeordnete Kurt Herzog (DIE LINKE) sieht sich bestätigt in seiner Vermutung, dass SPD und Grüne auf Bundesebene bei der Gesetzgebung zum Thema Endlagersuche wiederum einknicken und den Standort Gorleben „im Topf“ möglicher Standorte für eine Endlager für hoch radioaktiven Atommüll lassen. „SPD-Chef Gabriel war heute mit O-Ton im Radio zu hören wie er sagte „aus Seriösitätsgründen“ müsse Gorleben dabei bleiben“, sagte Herzog. „Was das mit Seriösität  zu tun hat weiß wohl nur Gabriel selbst.“ Vielleicht sollte der ehemalige Bundesumweltminister sich einmal bei seinen Niedersächsischen Parteikollegen schlau machen, die sich immer wieder gegen Gorleben aussprächen.

Herzog kritisierte, dass Gorleben offensichtlich weiter als Köder dienen solle, damit andere Bundesländer sich überhaupt auf Vergleiche mit eigenen möglichen Standorten einließen. „Das hat nichts mit Transparenz zu tun und schon gar nichts mit wissenschaftlicher Seriösität“, so Herzog weiter.

Der Umweltpolitiker der LINKEN sagte, es mehrten sich die Anzeichen, dass auch die Berliner Grünen-Spitze um Özdemir und Roth mit der gleichen Begründung wie schon beim Neuaufguß des so genannten Atomausstiegs faulen Kompromissen zustimmen könnten. „Man darf nicht vergessen, dass SPD und Grüne schon im Jahre 2000 einen Atom-Konsens geschaffen haben, in dem neben vielen inhaltlichen „Kröten“ besonders auch die „Eignungshöffigkeit“ des Salzstocks Gorleben festgeschrieben war. Dies war und bleibt die Ursache für das heutige Dilemma.“

Herzog erteilte taktischen Spielchen um Gorleben eine klare Absage. „Die Geologie ist ungeeignet, Salz generell ist ungeeignet, es fehlen geprüfte Alternativen, die Auswahl wurde manipuliert. Dies ist zigfach erwiesen. Wer wie CDU und FDP weiter auf Gorleben setzt, muss den Menschen im Wendland reinen Wein einschenken und dann aber auch zukünftigen Castor-Transporten im Trittinschen Sinne fernbleiben.“

Widerstands-Plakat bei Jameln-Platenlaase (Wendland) von 2001 bis 2009 - Slogan: Anti-Atom-Arbeitsgruppe des BUND in NRW um Traute Kirsch (1998-2001) - Traute Kirsch, Zivilcorage-Preis 2004: stiftung-zivilcourage.de/hz15112004.html

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